Diese Woche (KW 2)
Los geht’s mit dem neuen Jahr. Zunächst muss ich noch nachtragen, dass ich in der 51. Kalenderwoche (long time ago, im letzten Jahr) am Montag zwei Bürgergespräche in Bielefeld hatte: Eines zum Thema...
View ArticleDiese Woche (KW 3)
Diese Woche kommt der Landtagsbetrieb wieder auf Touren. Am heutigen Montag hatte ich noch einmal Zeit, mich mit Schreibtischarbeit zu beschäftigen, morgen geht es dann mit dem beliebten Zug um 6.41...
View ArticleDiese Woche (KW 4/5)
Letzte Woche war Plenarwoche und viel zu tun, deshalb komme ich erst jetzt dazu, meine Termine zu verbloggen, aber dafür liefere ich gleich die Termine dieser Woche mit. Zunächst diese Woche: Montag...
View ArticleAnhörung zur EU-Datenschutzreform
Heute findet im Landtag eine Anhörung zur Europäischen Datenschutzreform statt. Grundlage ist unser Antrag “EU- Datenschutzreform: Hohe Datenschutzstandards sicherstellen!”. Den Antrag findet Ihr hier....
View ArticleEuropäische Datenschutz-Reform darf nicht verwässert werden
Zur Anhörung „EU-Datenschutzreform: Hohe Datenschutzstandards sicherstellen“ erklärt Matthi Bolte, Sprecher für Netzpolitik und Datenschutz der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW: “Diese...
View ArticleAntrag zur Telekommunikationsbinnenmarktverordnung
Der Ausschuss für Europa und eine Welt hat in seiner Sitzung hat mit den Stimmen der Koalition sowie CDU und FDP einen gemeinsamen Antrag mit Eckpunkten des Landtags zur Europäischen...
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